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Onlinekommentar zum Markengesetz (MarkenG)Deutsches Markenrecht - ein Onlinekommentar des Markengesetzes (MarkenG) von Rechtsanwalt Matutis - Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz.
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§ 3 Als Marke schutzfähige Zeichen
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Aktuelle Seite: . 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 2) Dem Schutz als Marke nicht zugänglich sind Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen,. Die durch die Art der Ware selbst bedingt ist,. Die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist oder. Die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht. BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2006 - I ZB 73/05, BGHZ 169, 175 Rn. 17; Beschluss vom 5. Oktober 2006 - I ZB 86/05, GRUR 2007, 55 Rn. 13 f. ...Daraus ergibt sic...
§ 11 Agentenmarken
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Aktuelle Seite: . Die Eintragung einer Marke kann gelöscht werden, wenn die Marke ohne die Zustimmung des Inhabers der Marke für dessen Agenten oder Vertreter eingetragen worden ist. 1 Geschützte Marken und und sonstige Kennzeichen. 2 Anwendung anderer Vorschriften. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 4 Entstehung des Markenschutzes. 6 Vorrang und Zeitrang. 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse. 10 Notorisch bekannte Marken. 13 Sonstige ältere Rechte. 26 Benutzung der Marke.
Markengesetz
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Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz - MarkenG), vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156; 1996 I S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 206 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) mit Wirkung zum 8. September 2015. 1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen. Nach diesem Gesetz werden geschützt:. 2 Anwendung anderer Vorschriften. Abschnitt 1 Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen.
Abschnitt 1
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Aktuelle Seite: . Abschnitt 1 Marken und geschäftliche Bezeichnungen, Vorrang und Zeitrang. Inhaltsübersicht Teil 2 Abschnitt 1. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 4 Entstehung des Markenschutzes. 6 Vorrang und Zeitrang. 1 Geschützte Marken und und sonstige Kennzeichen. 2 Anwendung anderer Vorschriften. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 4 Entstehung des Markenschutzes. 6 Vorrang und Zeitrang. 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse. 10 Notorisch bekannte Marken. 32 Erfordern...
§ 6 Vorrang und Zeitrang
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Aktuelle Seite: . 6 Vorrang und Zeitrang. 6 Vorrang und Zeitrang. 1) Ist im Falle des Zusammentreffens von Rechten im Sinne der 4, 5 und 13 nach diesem Gesetz für die Bestimmung des Vorrangs der Rechte ihr Zeitrang maßgeblich, wird der Zeitrang nach den Absätzen 2 und 3 bestimmt. 2) Für die Bestimmung des Zeitrangs von angemeldeten oder eingetragenen Marken ist der Anmeldetag ( 33 Abs. 1) oder, falls eine Priorität nach 34 oder nach 35 in Anspruch genommen wird, der Prioritätstag maßgeblich. 17 Ansprüch...
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Freitag, 7. August 2015. DM DEUTSCHES MAKLERHAUS AG. 08:00 - 17:00 Uhr. 08:00 - 14:00 Uhr. Telefon: 0941 2 97 97 -0. Telefax: 0941 2 97 97 -77.
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Sobald die erste vollständige Kommentierung fertiggestellt ist, wird diese als E-Book bzw. PDF als 1. Auflage publiziert, so dass es dann auch unproblematisch möglich ist, diese wie folgt zu zitieren:. Matutis, MarkenG 1. Aufl. 2015, . Rn. .". Weitere Hinweise zu der Gestaltung und den entsprechden Versionen des Kommentars zum Markengesetz finden Sie unter dem Link Anwenderhinweise. 1 Geschützte Marken und und sonstige Kennzeichen. 2 Anwendung anderer Vorschriften. 3 Als Marke schutzfähige Zeichen. 15 Au...
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